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Hinweise zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Es liegt an uns allen, die Verbreitung des Corona-Virus und seiner Varianten einzudämmen, in dem wir unsere Kontakte auf ein Minimum begrenzen. Der Schutz der Impfung allein reicht ggf. nicht.

Zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus und damit zu Ihrem Schutz ergehen daher folgende Hinweise:

Allen Personen, die Symptome haben, die auf eine Infektion mit dem Corona-Virus hindeuten, die Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten oder zu jemandem, der im Verdacht steht am Corona-Virus erkrankt zu sein, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt.

Sollten Sie unter die Zutrittsuntersagten fallen und zu einem Termin, ggf. auch als Vertreter, geladen sein, informieren Sie bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

Allgemein werden Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher gebeten, verantwortungsbewusst zu prüfen, ob ihr Anliegen zur Vermeidung von Infektionsrisiken auch schriftlich oder telefonisch erledigt werden kann. Auskünfte hierzu sowie weitere Informationen werden telefonisch montags bis freitags in der Zeit von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr sowie montags bis donnerstags von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter der Telefonnummer 05068 9301-0 erteilt.

Es besteht Maskenpflicht im gesamten Gebäude!

Im Gerichtsgebäude sind alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte verpflichtet, eine medizinische Maske (sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung einzuhalten.

Der Zutritt zum Gebäude kann bei einer Verweigerung zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) versagt werden. Zusätzlich ist immer der Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen einzuhalten.

Das Gebäude darf nur betreten werden, wenn Sie Ihre persönlichen Daten in einem bereitliegenden Kontaktformular angeben und in der Wachtmeisterei abgeben. Die Auskünfte werden verschlossen aufbewahrt und einen Monat nach Erteilung vernichtet.

Alternativ können Sie auch über die LucaApp mittels QR-Code ein- und auschecken.

Begleitpersonen müssen grundsätzlich vor dem Amtsgericht warten und erhalten nur in Ausnahmefällen Zutritt.

Soweit als möglich, bitten wir Sie Anträge schriftlich einzureichen. Auch hier helfen wir Ihnen im rechtlich zulässigen Rahmen vorab per Telefon. Bitte beachten Sie, dass Anträge nicht per E-Mail ohne formelles Signaturverfahren gestellt werden können.

Grundbuchauszüge bitten wir ausschließlich schriftlich zu beantragen.

Falls Unterlagen fehlen, erhalten Sie selbstverständlich ergänzende Hinweise.

Die Kollegen des Justizwachtmeisterdienstes stehen unter der Telefonnummer 05068 93010 während der Dienstzeiten zur Verfügung und leiten Ihren Anruf zum richtigen Ansprechpartner weiter.

Das Amtsgericht Elze hat die Vorgaben und Empfehlungen zum Infektionsschutz in einem Hygieneschutzkonzept konkretisiert. Dieses bestimmt unter anderem folgende weitere Vorsichtsmaßregeln:

· Entsprechend der allgemeinen AHA-Formel ist ein Abstand von min. 1,5 m zu anderen Personen zu halten. Hände sind gründlich zu waschen und ggf. zu desinfizieren. Husten und Niesen bitte nur in die Armbeuge.

· Die allgemeinen Regeln zum korrekten Umgang mit Masken sind zu beachten.

· Verfahrensbeteiligte, die aus dem Ausland eingereist oder zurückgereist sind und einer Absonderungspflicht nach der maßgeblichen Quarantäne-Verordnung unterfallen, dürfen das Gericht nicht betreten. Setzen Sie bitte umgehend die zuständige Geschäftsstelle in Kenntnis, die Sie über weitere Einzelheiten informiert.

· Besucherinnen und Besucher werden ggf. beim Betreten des Gerichtsgebäudes unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen kontrolliert.

· Auch in Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies möglich ist. In den Sitzungssälen entscheidet die bzw. der Vorsitzende über die Verwendung einer Maske.

· Räume sind regelmäßig gründlich zu lüften.

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